Vor einem halben Jahr musste die GFL über die wundersame Wandlung von Buchsis Finanzen berichten. Inzwischen ist alles schon wieder anders, wir haben die nächste finanzpolitische Kehrtwende hinter uns.
Aber der Reihe nach:
- Mit der Jahresrechnung 2014 endete eine Phase der finanzpolitisch schlechten Stimmung in Buchsi, mit dem Verkauf der Gemeinschaftsantenne wurde der Finanzfehlbetrag auf einen Schlag getilgt.
- Es folgte im Herbst 2015 ein recht optimistisches Budget. Die Aussichten wurden im Frühjahr 2016 noch besser, dank substantieller zusätzlicher Abschreibungen konnten für die Jahre 2016 bis 2023 jährliche Entlastungen von 370’000 Franken erreicht werden.
- Im Herbst 2016 folgte wieder der Absturz fast in alte Zeiten, es drohen plötzlich wieder Fehlbeträge, der prognostizierte Eigenfinanzierungsgrad bricht richtiggehend ein. Der Investitionsplan wird als nicht mehr haltbar bezeichnet, es droht ein massiver Abbau der Investitionen.
- Wiederum ein halbes Jahr später herrscht plötzlich wieder eitel Sonnenschein, wir haben 3.5Mio Franken vorwärts gemacht. Einerseits sind die Einnahmen viel zu tief prognostiziert worden, andererseits wurden nicht einmal die bescheidenen budgetierten Investitionen getätigt. Glückliche Umstände eines Lottogewinns haben die Abweichung zwischen Budget und Rechnung noch vergrössert, sind aber durchaus nicht der entscheidende Faktor.
Wir befinden uns auf einer finanzpolitischen Achterbahn die Entwicklung kommt aber für die GFL durchaus nicht überraschend. Schon in der Interpellation vom Herbst 2016 haben wir darauf hingewiesen, dass unter solchen Umständen keine vernünftige Planung möglich ist. Die Finanzverwaltung und der Gemeinderat sind aufgefordert, bei den Einnahmen vernünftiger zu budgetieren und basierend darauf eine realistischen Investitionsplan zu erstellen, der dann auch eingehalten wird (dazu wünscht sich die GFL, dass in Zukunft eine Übersicht nicht nur über die geplanten, sondern auch die tatsächlich getätigten Investitionen erstellt wird). Dass der Gemeinderat offenbar nicht gewillt ist, die dazu notwendigen Daten aus der Gemeinde konsequent zu erheben und zu berücksichtigen, macht die Sache nicht besser. Sollte das Auf und Ab der letzten Jahre anhalten, werden wir uns bald nicht mehr auf einer Achterbahnfahrt, sondern auf einer finanzpolitischen Geisterbahnfahrt befinden.
Luzi Bergamin, GFL-Fraktion